PE Gelebter europäischer Austausch im deutsch-dänischen Grenzland

Auf Einladung des Flensburger Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen hat die Grüne Bundestagsabgeordnete und europapolitische Sprecherin, Franziska Brantner, das deutsch-dänische Grenzland besucht und sich u.a. beim Regionskontor in Padborg und im Flensborghus über Grenzpendlerfragen und Minderheitenpolitik informiert.

Franziska Brantner und Rasmus Andresen zeigten sich im Gespräch mit Peter Hansen, Leiter des Regionskontors, beeindruckt von den vielfältigen Problemstellungen für Grenzpendler*innen. „Oftmals scheitern konkrete Lösungen für die Menschen nicht an der Gesetzgebung, sondern an Sturrheit und unterschiedlichen Arbeitsweisen der Behörden. Das Regionskontor leistet hier einen wertvollen Beitrag und zeigt, dass miteinander zu reden oft schon der halbe Weg ist. Wir Grüne wollen weiter auf allen Ebenen daran arbeiten, den Arbeitsmarkt im Grenzland so durchlässig wie möglich zu machen. Versicherungslücken gehören geschlossen und dürfen kein Hindernis darstellen“, so Andresen nach dem gut einstündigen Gespräch in Padborg.
Franziska Brantner ergänzt: „Die Gesetzgebung in Berlin hat die Auswirkungen auf die Grenzregionen und den konkreten Alltag von Grenzpendler*innen nicht immer im Blick. So entstehen ungewollt Hürden für einen grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt. Wir müssen hier besser werden und diese Problemstellungen mehr mitdenken.“

Im Gespräch mit Vertretern der Minderheiten beider Seiten der Grenze wurden konkrete Forderungen aus der Minority Safepack Initiative diskutiert. „Wir Grüne unterstützen weiterhin die Initiative“, so Andresen, der versprach, die Forderungen der Initiative auch in das Europawahlprogramm der Grünen einspeisen zu wollen.
Bei Franziska Brantner stießen die Vorbereitungen für die Feierlichkeiten des Jubiliäums 2020 auf reges Interesse. „Die gegenwärtigen Entwicklungen in Europa sind besorgniserregend. Umso mehr sollte das friedliche Zusammenleben zwischen Minderheiten und Mehrheit im Zentrum der Feierlichkeiten stehen. Es sind diese positiven Geschichten von Europa, die wir erzählen müssen“, so Brantner nach dem Treffen mit dem BDN-Vorsitzenden Hinrich Jürgensen, BDN-Generalsekretär Uwe Jessen, dem SSW Landesvorsitzenden Flemming Meyer, SSW-Landesgeschäftsführer Martin Lorenzen und SSF-Generalsekretär Jens Christiansen.

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