PE Europapolitik ist nicht nur Sache des Europaausschusses

Vom 14. bis 18. Mai 2018 befindet sich die schleswig-holsteinische Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf Fraktionsreise nach Brüssel zu europapolitischen Gesprächen. Dazu sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:

„Auf dem Programm unserer Reise nach Brüssel stehen Treffen mit Vertreter*innen verschiedener europäischer Institutionen. Damit wollen wir ein deutliches Signal für eine pro-europäische Politik setzen und gleichzeitig Anregungen für unsere Arbeit in der Fraktion sammeln. Wir Grünen sind eine europäische Partei, deshalb ist es uns wichtig, deutlich zu machen, dass Europapolitik Sache der ganzen Fraktion ist und nicht nur des Europaausschusses.“

Der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen, ergänzt:

„Wir wollen eine starke europäische Zusammenarbeit und ein starkes europäisches Parlament. Gerade unsere ökologischen Kernthemen, wie zum Beispiel der Klimawandel, machen nicht an Grenzen halt. Wir möchten unser Miteinander in einer globalisierten Welt friedlich und demokratisch, aber auch solidarisch und gerecht gestalten. Dafür braucht es ein geeintes Europa.“

Montag, 14.5.2018

19.30 Uhr

Gespräch mit Jan Diedrichsen, Leiter der Vertretung des Schleswig-Holsteinischen Landtags bei der EU.

Dienstag, 15.05.2018

8.00 Uhr

Gemeinsames Frühstück mit Abgeordneten der Grünen Europa-Fraktion.

10.00 Uhr

Die Abgeordneten der Grünen Landtagsfraktion treffen sich mit den Referent*innen im Hanse-Office und sprechen dort über ihre jeweiligen Arbeitsschwerpunkte im europäischen Kontext, beispielsweise über den EU-Haushalt und die Entwicklungszusammenarbeit.

15.00 Uhr

Gespräch mit Sandra Parthie, Leiterin des Brüsseler Büros des Instituts der deutschen Wirtschaft, über Handelsabkommen, wirtschaftliche Disparitäten in Europa und den Einstieg in den europäischen Arbeitsmarkt.

16.30 Uhr

Gespräch mit Klaus Röhrig, Koordinator des Climate Action Network, über den europäischen Ausstieg aus der fossilen Energie und der Klage der EU zur Einhaltung von Grenzwerten bei Stickoxiden und Feinstaub.

Mittwoch, 16.05.2018

9.00 Uhr

Gespräch mit Stefan Maier, Berater des UNHCR, zu Perspektiven auf die Migrationssituation und die Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems.

10.00 Uhr

Die Facharbeitskreise Innen, Wirtschaft sowie Soziales und Bildung tagen im Hanse-Office.

12.00 Uhr

Gespräch mit Guntram Wolff, Direktor des Bruegel-Instituts, zu der Frage: Wohin soll Europa sich entwickeln? Mit Jan-Philipp Albrecht.

13.00 Uhr

Gespräch mit Reinhard Bütikofer und Jan-Philipp Albrecht zum Europawahlkampf und zur Rohstoffausbeutung im Rahmen der Digitalisierung.

Donnerstag, 17.05.2018

10.30 Uhr

Gespräch Matthias Oel, Direktor der Generaldirektion Migration und Inneres der europäischen Kommission, zur EU-Flüchtlingspolitik.

12.30 Uhr

Gespräch über die EU-Finanzen und die Strukturmittel mit der Grünen EU-Abgeordneten Helga Trüpel.

13.30 Uhr

Gespräch über Finanzpolitik mit Jörg Lackenbauer, Referent der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung.

15.15 Uhr

Gespräch mit Karl-Heinz Lambert, Präsident des Ausschusses der Regionen, zur Zukunft der Kohäsionsmittel, Souveränität und Subsidiarität der Regionen in Europa sowie der EU-Entwicklung und Nachbarschaftspolitik.

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