Menschenrechte und Rechtsextremismus

Gemeinsame PE Jamaika-Fraktionen setzen mit ihrem ersten gemeinsamen Haushaltsantrag wichtige Akzente

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf ihren gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf 2018 mit einem Gesamtvolumen von knapp 6 Millionen Euro verständigt. Grundlage der Verhandlungen…

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PM und Rede Beschimpfungen und Diffamierungen von Menschen sind weder im Netz noch real akzeptabel

„Hoffentlich wirst du Linksfaschist bald belästigt und bedroht, besser noch verprügelt, dann weißt du Linksfaschist, wie es zugeht.“ Mit solchen Kommentaren meinen eine ganze Reihe von Menschen, mit uns Politiker*innen…

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Grußwort als Landtagsvizepräsident anlässlich der Veranstaltung „Behinderte Liebe 2.0“ des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung und der PETZE

06.10.2017 Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landesbeauftragter Hase, sehr geehrte Frau Schele, liebe Ursula, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie herzlich hier im Schleswig-Holsteinischen…

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Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg

Kleine Anfrage I Der G20 Gipfel in Hamburg war eine der größten sicherheitspolitischen Herausforderungen für unseren Staat in den letzten Jahrzehnten. Die Ereignisse in Hamburg direkt vor und während der…

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Rede und PM Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik

Dazu sagt minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik Der 3. Februar 2017 war ein guter Tag für die Rechte von autochthonen Minderheiten und Volksgruppen…

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