Landtag

PM und Rede Beschimpfungen und Diffamierungen von Menschen sind weder im Netz noch real akzeptabel

„Hoffentlich wirst du Linksfaschist bald belästigt und bedroht, besser noch verprügelt, dann weißt du Linksfaschist, wie es zugeht.“ Mit solchen Kommentaren meinen eine ganze Reihe von Menschen, mit uns Politiker*innen…

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Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg

Kleine Anfrage I Der G20 Gipfel in Hamburg war eine der größten sicherheitspolitischen Herausforderungen für unseren Staat in den letzten Jahrzehnten. Die Ereignisse in Hamburg direkt vor und während der…

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Rede und PM Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik

Dazu sagt minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik Der 3. Februar 2017 war ein guter Tag für die Rechte von autochthonen Minderheiten und Volksgruppen…

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