Zur heutigen (13. Februar 2019) Landtagsdebatte zu „TOP 7 – Brexit-Übergangsgesetz“ sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der Brexit bleibt ein Trauerspiel. Die Debatte…
Europaparlament
PE Die deutsche Glücksspielpolitik ist gescheitert
Zur heutigen (13. Februar 2019) Landtagsdebatte zu „Top 1 – Aktuelle Stunde zum Online-Glücksspiel“ sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Die deutsche Glücksspielpolitik ist…
PE/Rede Grenzpendler*innen: Lücken in der Sozialgesetzgebung schließen
Sehr geehrte Damen und Herren, die EU wird nur eine Zukunft haben, wenn soziale Teilhabe für alle gewährleistet wird. In den kommenden Wochen wird über die großen sozialen Themen in…
PE/Rede Berufung einer/eines Brexit-Beauftragten – Gemeinsam geht’s uns besser
Sehr geehrte Damen und Herren, dass, was wir seit Wochen in der Downing Street und im britischen Unterhaus erleben, ist ein Trauerspiel und an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Wir werden…
PE/Rede Künstliche Intelligenz: Eine Professur kann sinnvoll, aber nicht die einzige Antwort sein
Sehr geehrte Damen und Herren, Navigationssysteme, Krebsfrüherkennung, Suchmaschinen im Internet oder Staubsaugerroboter. Künstliche Intelligenz kann unser Leben erleichtern und tut es in sehr unterschiedlichen Bereichen schon seit vielen Jahren. Für…
PE/Rede Hacks haben nicht nur persönliche Konsequenzen, sondern können auch unsere Demokratie gefährden
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für den Bericht, Herr Minister. Private Handynummern, Chatverläufe mit den engsten Familienmitgliedern, Rechnungen, Geschäftsgeheimnisse, Ausweisdokumente und private Fotos. Hacks und Leaks sind in…
PE/Rede Das Vergabegesetz ist ein Kompromiss – aber kein Grund für Weltuntergangsstimmung
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Politik bringt an manchen Tagen mehr Spaß als an anderen. Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf wird der Jamaika-Koalitionsvertrag in einem Punkt umgesetzt….
PE Wir machen uns bei eSports gemeinsam auf den Weg
Zur heutigen (16. Januar) Landtagsanhörung zur Förderung von eSports und Gaming erklären der sportpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Die heutige Anhörung zu eSports und Gaming…
PE Haushaltsabschluss 2018 – Aktuelle Zahlen dürfen über Risiken nicht hinwegtäuschen
Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2018, den Finanzministerin Monika Heinold heute (11.01.19) vorgestellt hat, sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der Haushaltsüberschuss fällt 2018 mit 520…
PE Ein Angriff auf unsere Demokratie und Freiheit
Zu dem Leak von persönlichen Daten von zahlreichen Politiker*innen und bekannten Persönlichkeiten erklärt der netzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der Hacker-Angriff und Leak von zahlreichen…