Die Jamaika-Koalition wird in der kommendem Landtagstagung vom 6. bis 8. März eine Initiative gegen sogenannte Homo-Heilungen in den Landtag einbringen. Die Landesregierung wird durch die Koalitionsfraktionen aufgefordert, sich im…
PE Recht von Kulturschaffenden schützen, Freiheit im Netz bewahren
Zur heutigen Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform im JURI-Ausschuss des europäischen Parlaments sagt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Die Rechte von Urheber*innen, Nutzer*innen, Verwertern und Plattformen müssen…
PE Das Ja der Bundesregierung zu Upload-Filtern ist enttäuschend
Zur Zustimmung zur Copyright-Reform und Upload-Filtern heute (20.2.2019) im Ministerrat sagt der digitalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Wir Grüne setzen uns für ein modernes Urheberrecht ein…
Rede Mindestausbildungsvergütung: Es geht um Generationengerechtigkeit
Sehr geehrte Damen und Herren, 406 Euro: So niedrig ist die Ausbildungsvergütung für angehende Friseur*innen im ersten Lehrjahr. Das ist beschämend wenig. Aber auch in anderen Berufen wie zum Beispiel…
PE Zivilgesellschaftlichen Austausch im Ostseeraum stärken
Zur heutigen Landtagsdebatte zu „TOP 22 + 30 + 43 + 44 – Kooperation mit Polen; Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2019“ sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis…
PE Der Brexit bleibt ein Trauerspiel
Zur heutigen (13. Februar 2019) Landtagsdebatte zu „TOP 7 – Brexit-Übergangsgesetz“ sagt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Der Brexit bleibt ein Trauerspiel. Die Debatte…
PE Die deutsche Glücksspielpolitik ist gescheitert
Zur heutigen (13. Februar 2019) Landtagsdebatte zu „Top 1 – Aktuelle Stunde zum Online-Glücksspiel“ sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Die deutsche Glücksspielpolitik ist…
PE Die Übernahme der FSG bedeutet Verantwortung
Zur Übernahme der Mehrheit an der Flensburger Schiffbau-Gesellschaft (FSG) durch den Finanzinvestor Lars Windhorst sagt der Flensburger Landtagsabgeordnete Rasmus Andresen: „Ich freue mich sehr, dass der akute Liquiditätsengpass der FSG…
PE Wir stärken Flensburgs Polizei
Zu der Bereitstellung von 75 zusätzlichen Stellen für die Polizeidirektion Flensburg durch die Jamaika-Koalition sagt der Flensburger Landtagsabgeordnete Rasmus Andresen: „Ich freue mich sehr über die zusätzlichen Stellen für die…