Menschenrechte und Rechtsextremismus

PE Menschenrechtsbasierte Außen- und Europapolitik schützen

Zu dem aktiven Bestreben Dänemarks im Europarat gemeinsam mit Russland und der Türkei die Befugnisse des europäischen Menschenrechtsgerichtshofs zu beschneiden erklärt der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,…

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Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg

Kleine Anfrage I Der G20 Gipfel in Hamburg war eine der größten sicherheitspolitischen Herausforderungen für unseren Staat in den letzten Jahrzehnten. Die Ereignisse in Hamburg direkt vor und während der…

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Rede und PM Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik

Dazu sagt minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik Der 3. Februar 2017 war ein guter Tag für die Rechte von autochthonen Minderheiten und Volksgruppen…

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PM Ein emotionaler und historischer Tag

Zum heutigen (30. Juli 2017) Beschluss des deutschen Bundestages zur Öffnung der Ehe sagt der queerpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Ein emotionaler und historischer Tag…

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