Landtag

Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz beim G20-Gipfel in Hamburg

Kleine Anfrage I Der G20 Gipfel in Hamburg war eine der größten sicherheitspolitischen Herausforderungen für unseren Staat in den letzten Jahrzehnten. Die Ereignisse in Hamburg direkt vor und während der…

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Rede und PM Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik

Dazu sagt minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Minderheitenpolitik ist Menschenrechtspolitik Der 3. Februar 2017 war ein guter Tag für die Rechte von autochthonen Minderheiten und Volksgruppen…

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Rede und PM Es geht um Schadensminimierung

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Es geht um Schadensminimierung Wie kann es sein, dass Superreichen Schulden erlassen werden und Otto NormalbürgerIn für die Milliardenlasten…

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Rede und PM Diskriminierung hat bei uns keinen Platz

Dazu sagt der Sprecher für Minderheitenpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen: Diskriminierung hat bei uns keinen Platz             „Europa schaue weg, wenn Menschenrechte verletzt…

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